Respekt ja – wegsehen nein
Als der iranische Präsident Chatami vor Jahren die Bundesrepublik Deutschland besuchte, gab ihm sein deutscher Kollege Johannes Rau ein offizielles Abendessen im Schloss Bellevue. Dazu wurde nicht etwa Wein serviert, sondern gelber und roter Traubensaft.
„Das geschieht aus Respekt vor dem hohen Gast“, meinte der Protokollchef. Auf die eher scherzhafte Frage, welche Getränke denn wohl beim Gegenbesuch in Teheran auf den Tisch kommen würden, wusste er keine Antwort.
Dieser Respekt ist verständlich, ja selbstverständlich, auch wenn hier womöglich nicht mit gleichem Maß gemessen wurde. Der Iran mit seiner großen Geschichte, mit seiner alten Kultur und mit seinen ganz eigenen Traditionen – er verdient unseren Respekt. Und das iranische Volk verdient ihn allemal. Wir dürfen aber in der Irandiskussion nicht wegsehen oder uns nur um die Urananreicherung Gedanken und Sorgen machen.
Die Wirklichkeit in diesem Lande ist viel reicher. Und es gibt schlimme Facetten dieser Realität, die nicht aus falschem Respekt unter den Tisch fallen dürfen. Anhand von Pressemeldungen aus den vergangenen Monaten soll versucht werden, auf einige dieser Facetten hinzuweisen.
Beginnen möchte ich mit dem Aschura-Fest im letzten Dezember. Damals ist es in Teheran und anderen Orten zu machtvollen Protestdemonstrationen gegen die Regierung gekommen. Die Bilder jener Tage bleiben in lebendiger Erinnerung. In Teheran hat die Polizei das Feuer eröffnet und mindestens fünfzehn Menschen getötet. Anschließend sind mehrere namhafte Oppositionelle verhaftet worden.
Nur wenige Tage später ist der Neffe des Oppositionsführers Mussawi offenbar gezielt ermordet worden. Mehr als makaber: Seine und andere Leichen wurden nicht freigegeben. Das geschah mit der fadenscheinigen Begründung, es müsse zunächst das Ergebnis der Obduktion abgewartet werden. Auf diese Weise wurde eine Beerdigung nach den Regeln des Islam unmöglich, an sich ein schweres Vergehen gegen den Koran. Offenbar hatten die Machthaber neue Unruhen befürchtet.
Im Januar haben 88 Professoren der Teheraner Universität an Ayatollah Khamenei appelliert, die Gewalt gegen Demonstranten zu beenden. Sie riskierten damit ihre Stellung. Bei der Beerdigung des Atomwissenschaftlers Massud Ali Mohammadi ist es zu Zusammenstößen zwischen Teilnehmern und Sicherheitskräften gekommen. Massud, ein Anhänger der Opposition war von unbekannten Tätern vor seinem Haus mit einem ferngezündeten Sprengsatz getötet worden. Und ein Besuch des Europäischen Parlaments ist durch die Parlamentarier abgesagt worden, nachdem die iranische Seite jedweden Kontakt zu unabhängigen und oppositionellen Mitgliedern des Parlaments blockiert hatte.
Im Februar haben die Iraner auf der Münchner Sicherheitskonferenz zunächst die gesamte internationale Gemeinschaft an der Nase herumgeführt. Dann teilten sie der IAEA in Wien mit, jetzt Uran auf 20% „für medizinische und Forschungszwecke“ anreichern zu wollen. Unmittelbar nach dieser Mitteilung meldete Präsident Ahmadinedjad voller Stolz, mit dieser Anreicherung habe man bereits begonnen. Zum 31. Jahrestag der „Islamischen Revolution“ hat es neben gesteuerten Massendemonstrationen auch Zusammenstöße zwischen Oppositionellen und den „Ordnungskräften“ gegeben. Trotz totaler Nachrichtensperre gab es Berichte über Schüsse und Schwaden von Tränengas.
Im März ist der vielfach preisgekrönte Filmemacher Jafa Panahi während der Dreharbeiten zu seinem neuesten Werk verhaftet worden. Jafa Panahi steht auf der Seite der Opposition. Er konnte schon nicht zur Berlinale anreisen; die meisten seiner Filme dürfen im Iran nicht gezeigt werden. Panahi ist mittlerweile im Gefängnis in den Hungerstreik gegangen.
Nach zwei vollstreckten Todesurteilen ist auch das gegen den 20-jährigen Studenten Mohammad-Amin Walin aufrechterhalten worden. Er war bei den Protesten im Dezember festgenommen worden. Ihm wurden „Kriegsführung gegen Gott“ (ein bei uns völlig unbekannter Straftatbestand) und „Widerstand gegen die Staatssicherheit“ vorgeworfen. Ein Enkel des früheren Präsidenten Rafsandschani ist bei der Einreise aus London auf dem Flughafen festgenommen, dem bereits erwähnten, früheren Präsidenten Chatami die Ausreise verweigert worden.
Im April hat Präsident Ahmadinedjad allen Ernstes und öffentlich behauptet, der 11. September 2001 sei eine von den US-Geheimdiensten inszenierte Angelegenheit gewesen. Die internationale Presse hat diesen Vorgang nicht kommentiert; ihr hatte es wohl die Sprache verschlagen.
Im Mai sind wiederum fünf „Terroristen“ hingerichtet worden, davon wohl vier aus den iranischen Kurdengebieten. Das Todesurteil war binnen weniger Minuten und ohne Beisein von Anwälten ergangen. Und auch jetzt wieder verbietet die Staatsmacht eine ordentliche Beerdigung.
Nach Angaben seiner Frau ist der Oppositionsführer Massawi auf einer Versammlung mit Reizgas besprüht und bei einer Kundgebung mit einem elektrisch geladenen Knüppel geschlagen worden.
Am 12. Juni wird sich die umstrittene Wiederwahl von Präsident Ahmadinedjad jähren. Diesem „Jahrestag“ wird man nur mit großen Befürchtungen entgegensehen können. Den Traum aber, dass auch in Teheran Argumente an die Stelle der Schlagstöcke und eine offene Debatte an die Stelle einer von oben angeordneten Staatsideologie treten könnten, diesen Traum werden wir noch eine ganze Weile weiterträumen müssen.
Prof.Dres.h.c. Manfred Lahnstein
Bundesminister a.D.