Das
Die Beziehungen zwischen Europa und Israel sind gegenwärtig auf einem Tiefpunkt. Nicht in der Diplomatie,
wohl aber in der gegenseitigen öffentlichen Wahrnehmung. Das Vertrauen scheint aufgezehrt zu werden.
1. Ich formuliere im Folgenden einige Thesen über Erscheinungsformen und möglicherweise auch Ursachen dieser
Entfremdung. Bezugspunkte sind dabei nicht in erster Linie Diplomatie, Militär, Macht und Ökonomie,
sondern Wahrnehmungen, Haltungen, Erfahrungen, Bilder – alles komprimiert und stark vereinfacht –;
ein unsicheres Gelände, auf dem man sich auf seine politische Erfahrung und Urteilskraft verlassen muss.
Dazu kommt ein Blick auf die Positionen der Institutionen der Europäischen Union, vor allem des Parlaments.
Vorweg zusammengefasst: Seit etwa 20 Jahren, aufgehalten durch „Oslo“, aber eben stark beschleunigt seit
Beginn der so genannten zweiten Intifada hat sich das Bild von Israel in wesentlichen Teilen der
europäischen Öffentlichkeit verändert: Weg vom Bild Israels als Heimstatt der – in Europa und durch
Europa – verfolgten Juden, hin zum Bild eines – in den schlechten Traditionen Europas stehenden –
Kolonial- und Besatzerstaates. Dabei wird häufig eine ausdrückliche Beziehung zwischen diesen beiden
Bildern hergestellt, die den Wechsel noch begründen soll: „Die Juden müssten es doch eigentlich besser
wissen. Die Juden haben doch Verfolgung und Unterdrückung am eigenen Leib erlebt.“
Das inzwischen mächtig wirkende Image Israels als Besatzer- und Kolonialregime wird gespeist durch eine
Flut von Bildern in den Medien und ist gleichzeitig der Nährboden für die Bereitschaft, mit diesen Bildern
das Besatzer-Image zu füttern und zu bestätigen; das bedeutet, den Israelis trauen heute viele erst mal alles
zu, so abenteuerlich Berichte auch sein mögen.
Anders ausgedrückt: Die palästinensische Sichtweise und Erzählung des jüdischen-arabischen, des
israelisch-palästinensischen Konfliktes ist in der europäischen Wahrnehmung zunehmend glaubwürdiger
und dominierender geworden. An dem Verhalten der palästinensischen Führung kann das eigentlich nicht liegen,
denn in deren Verhalten gibt es nichts, was für europäische Augen und Ohren sympathisch sein dürfte: Terror bis
zu Selbstmordattentaten – ausdrücklich und gezielt gegen Zivilisten jeden Alters; massive gesellschaftliche
Unterstützung und öffentliche Feier solcher Mordtaten; lebensgefährdender Einsatz von Kindern; Lynchjustiz;
antisemitische Hass-Propaganda unter der Jugend, die radikal die Existenz des Staates Israel selbst in Frage
stellt; Korruption, Gewalt und Unterdrückung gegen die eigene Bevölkerung; Fehlen von Demokratie. Und trotzdem
hat sich die palästinensische Sicht der Dinge in Europa in hohem Maße durchgesetzt. Es muss also an Israel liegen, oder?
2. Meine These ist: Israel und Europa haben sich in grundlegenden Umständen ihrer Existenz weiter voneinander
entfernt. Dies hat – nicht zwangsläufig, aber faktisch – zu einer fortschreitenden Delegitimierung des
jüdischen Staates Israels in den Augen Europas geführt. Und zwar in den folgenden drei Hinsichten:
a. Europa – und damit ist im Folgenden gemeint: ein ganz wesentlicher Teil Europas – ist der Auffassung,
den Nationalstaat zum Teil, jedenfalls aber den damit verbundenen Nationalismus politisch hinter sich
gelassen, d.h. auch überwunden zu haben. Das finde seinen Ausdruck in der erfolgreichen Geschichte der
Europäischen Union, in der die Nationalstaaten begrenzt staatliche Souveränität abgegeben und eingebracht
haben in übernationale Organisation, Verwaltung, Staatlichkeit. Das drücke sich aus in der mehr oder
weniger erfolgreichen Politik, den Nationalstaat nicht (oder nicht mehr ausschließlich) ethnisch zu
definieren und auch Minderheiten anderer Herkunft Teilhabemöglichkeiten frei zu eröffnen.
Dem gegenüber erscheint das zionistische Projekt Israel, der jüdische Staat, als ein „verspätetes Gebilde“
und ein Anachronismus. Die Vorstellung, dass jedes Volk seinen Staat haben solle, sei hoffnungslos veraltet –
und gefährlicher Nationalismus. Ja, mehr noch: das Bestehen Israels auf seinem Charakter als jüdischer Staat,
als ein Staat, der sicherstellt, dass Juden nach ihren Vorstellungen sicher leben können, sei Rassismus. Das
Beharren Israels auf jüdischer Souveränität wird so radikal in seiner Legitimität angezweifelt.
b. Europa ist der Überzeugung, Kolonialismus und Imperialismus seiner Geschichte überwunden und hinter sich
gelassen zu haben. Nach dem Verzicht oder Verlust direkter kolonialer Herrschaft – übrigens auch Antrieb und
Grund für den erfolgreichen Aufbau der Europäischen Gemeinschaft – sind wir Europäer in der Phase der
dringend notwendigen Selbstkritik an unserer europäischen Geschichte des Kolonialismus. Diese Selbstkritik
ist Triebkraft für eine verantwortungsvolle und solidarische globale Politik. Sie neigt jedoch dazu, auch
sinnvolle Unterscheidungen wie die zwischen Kolonisierung und politischem Kolonialismus zu vergessen und
jeden Gegensatz in der weiten Welt im Schema illegitime koloniale Unterdrückung vs. legitimer Freiheitskampf
zu interpretieren. Und sie glaubt, dass ökonomische und militärische Kraft grundsätzlich gleich Unrecht und
Schwäche immer gleich Recht sei.
In dieser Deutung wird Israel zunehmend als ein – europäisches! – koloniales Projekt gesehen und so die
Legitimität der jüdischen Einwanderung angezweifelt – oft genug schon von Beginn des 20. Jahrhunderts an.
Während umgekehrt die Palästinenser ein Teil der von Europa kolonisierten Völker und deswegen endlich
aus der völlig unverschuldeten Fremdbestimmung zu befreien seien.
c. Europa ist weitgehend der Meinung (trotz aller Unterschiede etwa zwischen Frankreich und Polen),
den bestimmenden Einfluss einer Religion auf Staat und Gesellschaft hinter sich gelassen zu haben.
Von hier aus erscheint Israel, seine Gesellschaft, sein Staat, als in beunruhigendem, verstörendem Maße
geprägt von Religion und religiös begründeten Regeln, von der Präsenz und dem Einfluss von „vormodern“
auftretenden religiösen Gruppen. Der religiöse Grund der jüdischen und israelischen Identität –
in der Sicht immer noch sehr vieler Israelis –, der Einfluss solcher Identitätsfragen auf politische
Entscheidungen wie etwa über die Zukunft Jerusalems ist bei uns kaum zu akzeptieren. Ein Quell tiefen
Misstrauens ist die Vorstellung, dass die Israelis ein Projekt verfolgen könnten von „Ganz Israel“, das
aus religiöser Überlieferung definiert wird, damit kompromissunfähig ist und einen palästinensischen Staat
ausschließt. Der Verdacht, dies sei mehrheitlich „eigentliches“ Ziel israelischer Politik, hat sich
ausgebreitet und wird in täglich verbreiteten Medienberichten genährt.
Zusammengefasst: Israel erscheint in allen drei Hinsichten als ein politisches Gebilde, das aus der
europäischen Erfolgsgeschichte seit 1945 nichts gelernt hat, das aber alles hätte lernen müssen, weil
es ja aus Europa kam und „Fleisch von seinem Fleisch“ ist. So aber ist Israel stecken geblieben in dem
Übel, das wir gerade mit hohem Preis hinter uns gelassen haben. So weit die verbreitete öffentliche Meinung in Europa.
3. Angenommen, die Europäer haben tatsächlich geschafft, den Nationalismus, den Kolonialismus und die
politische Macht der Religion hinter sich zu lassen: Sie vergessen sehr oft die Umstände, unter denen das
möglich war: Den Krieg und vor allem den Nachkrieg, der unter dem Schutz der US-Militärmacht eine lange
Phase von Frieden und politischer Stabilität war, in der das Kapital des Vertrauens und ziviler
Konfliktlösungen wachsen konnte.
Die Juden, die Israel gegründet und aufgebaut haben, hatten solche Umstände nicht. Sie waren von
Anfang an mit arabischen Nachbarn konfrontiert, die auf das Projekt, eine Heimstatt der Juden
aufzubauen, mit dem Ziel der gewaltsamen Verhinderung reagierten. Die pure Existenz Israels ist durch
eine Reihe von Kriegen in Frage gestellt worden; und wenn diese Bedrohung bis heute zurückgewiesen werden
konnte, so ist sie doch trotz der gegenwärtigen militärischen Kräfteverhältnisse immer noch da.
Eine Bedrohung und Gefährdung der Existenz Israels wird von Europa kaum noch gesehen; in der
Folge wird die Legitimität der Selbstverteidigung zunehmend in Frage gestellt. Wir, die Europäer,
kennen diese Art der Bedrohung eben auch nicht unmittelbar.
Israel war und ist nicht in der Situation, die rechtlichen und moralischen Fragen, die Kriege
aufwerfen – ob sie geführt werden, und wenn ja, wie sie geführt werden –, mit der Losung „Krieg
ist Scheiße“ ad acta zu legen. Israel ist Krieg aufgezwungen worden – was nicht ausschließt,
dass im Krieg von Israel politische und moralische Fehler gemacht worden sind (schwere wie
im Libanon-Feldzug) und weiter gemacht werden.
Europa ignoriert jedoch weitgehend, dass nirgendwo so öffentlich, ernsthaft und bis vor Gericht
über Fragen von Moral und Recht „im Krieg“ gestritten wird wie in Israel. Einige solche Fragen
sind: Was kann man als Abschreckung tun gegen Selbstmordattentäter, da sie gegenüber Drohungen
gegen sich selbst ja immun sind? Mit Folgen für die Familien wie die Zerstörung ihrer Häuser
drohen? Die gezielte Verhaftung und Tötung von Terror-Aktivisten, bei der auch andere zu Tode
kommen können – kann man das tun und begründen mit der Gefahr weiterer Terroranschläge? Soll man
eine Geisel mit Häftlingen austauschen und damit neue Gewalt geradezu herauszufordern? Wann sind
Befehlsverweigerungen legitim? usw. usf. Solche Fragen, in denen politisch und moralisch entschieden
werden muss, werden in Europa mit dem Schlagwort der „Gewaltspirale“ erledigt, aber nicht gelöst.
Sondern, in der Regel zu Lasten Israels, nur ignoriert.
Die Bereitschaft, die Erzählungen und die Sichtweisen beider Seiten anzuhören und individuelles
Leid zu respektieren, ist in Israel keineswegs verschwunden; sie kann aber in Israel weit weniger
als in Europa zu moralischer Relativierung und Indifferenz führen, einfach weil dort Ernstfall ist.
Mord an Unschuldigen wird in Israel weit weniger als in Europa mit Elend und Verzweiflung erklärt
und verstanden. „Wut ist eine Reaktion auf die Umstände. Hass ist eine Entscheidung.“ Ich bin nicht
sicher, ob dieser Satz in Europa von vielen geteilt wird. Es scheint sinngemäß eher so abzulaufen,
wie Hannah Arendt es aus anderem Anlass beschrieben hat: „Die Menschen werden sagen: Was für
schreckliche Dinge müssen diese Juden angestellt haben, dass die Deutschen ihnen dies antun.“
(„Das Bild der Hölle“, 1946, in: Nach Auschwitz, Tiamat 1989, S. 52)
4. Das Bewusstsein vom Ursprung des jüdischen Staates Israel aus der europäisch-jüdischen Geschichte
verblasst im europäischen Gedächtnis. Damit schwindet auch das Gefühl der Verantwortung für
diejenigen, denen die Flucht aus Europa gelungen ist. Eher wird die Sache umgekehrt:
„Die Post-Holocaust-Schonzeit ist zu Ende. Es ist lästig geworden, immer wieder daran erinnert
zu werden.“ (Walter Laqueur, Welt vom 17.10.2003) Untergründiges Ziel ist die Entlastung von der
eigenen Geschichte. Da Leugnung für die Mehrheit nicht in Frage kommt, bleibt die Relativierung,
kommt zunehmend der Hinweis, die Juden seien „auch nicht besser“ (sondern im Augenblick eher
schlechter). Eine Methode dabei ist, die Politik Israels sprachlich und begrifflich mit der Politik
der Nationalsozialisten gleichzusetzen: „Vernichtungskrieg“ nannte Blüm die israelische
Militär-Aktion gegen die Terrorfabrik in Jenin; Scharon wird gleich Hitler gesetzt, Hakenkreuz
gleich Davidstern usw.
Für ein nie ganz aufgegebenes Projekt, die Deutschen von Tätern zumindest auch zu Opfern zu machen,
ist die gegenwärtige Kritik an Israel vielleicht unverzichtbar. Und wahrscheinlich auch für das
Großprojekt, den Mord an den Juden in den Hintergrund treten zu lassen; denn die Gründung Israels
war eine Folge des Mordes an den europäischen Juden: mit der Delegitimierung dieser Gründung würde
auch der entscheidende Grund relativiert.
Eine böse Form dieser Geschichtsentlastung ist die erstaunlich weit verbreitete Weigerung, zu glauben,
dass radikale Antisemiten nicht nur reden, sondern es ernst meinen mit ihrem Willen, die Juden zu
schlagen, zu vertreiben und zu vernichten. Die Vernichtungsdrohungen sind keine Folklore. Die Mehrheit
der Palästinenser sieht in den Juden eben „Kreuzfahrer“; sie will, dass Israelis im Bus in die Luft
fliegen. „Juden, raus aus Palästina“ – dieser auch auf Demonstrationen in Deutschland gehörte Schlachtruf
ist gerade in seiner Zweideutigkeit vollkommen ernst zu nehmen.
Der Antisemitismus des 20. Jahrhunderts ist politisch nach wie vor in Europa nicht salonfähig und er
wird in der Öffentlichkeit mehrheitlich ehrlich abgelehnt. Aber es gibt gleichzeitig ein verbreitetes
Unbehagen an den Juden – auch wegen Auschwitz. Beides zusammen ist vielleicht ein Grund dafür,
dass der Antisemitismus neue Formen und Wege sucht: Die überzogene, stereotype und gegen das
Existenzrecht Israels als jüdischen Staat gerichtete Kritik, dabei mit dem Pathos der (von den
„jüdischen Medien“?) unterdrückten Meinung auftretende Kritik ist ein solcher neuer Weg. Er ist
schwer abgrenzbar, ich halte es deshalb für ganz unsinnig, ihn mit irgendwelchen Bannflüchen
belegen zu wollen.
Fakt ist aber schon jetzt, dass solche Kritik antisemitische Stereotype mittransportieren kann,
vor allem die schlechten alten antijüdischen Dämonisierungen und Verschwörungstheorien. Das wäre
dann ein legalisierter Antisemitismus. „Immer häufiger kommt es vor, dass hinter der Kritik an
Israel die Sprache des Hasses vernehmbar wird, der seinen gewohnten Gegenstand wiedergefunden hat.“
(Imre Kertész, taz vom 29.1.2004). In der Kritik an israelischen Militäraktionen kann man sich
politisch korrekt über Juden erregen. Wäre ohne eine solche Mischung die Erregtheit in der Kritik
zu verstehen?
Der moderne Antisemitismus des 19. Jahrhunderts, der rassisch definiert wurde, war schon ein Weg,
den Judenhass neu zu erfinden, so dass er sich mit Gegnerschaft zur christlichen Kirche verbinden
und vereinbaren ließ. Teile der gegenwärtigen Kritik an Israel sind vielleicht eine neue Erfindung
des Judenhasses in Europa, nach Auschwitz, trotz Auschwitz und untergründig wohl auch wegen Auschwitz.
5. Vielleicht aber gibt es noch handfestere Gründe für den europäischen Druck auf Israel. Dafür könnte
die erstaunliche Tatsache sprechen, dass der offene Antisemitismus in Europa seit dem 11. September 2001
angestiegen ist. Es könnte so sein: Der islamische Fundamentalismus wird zu Recht als Gefahr angesehen;
es lohnt sich vielleicht, ihm Verständnis für die „Ursachen des Terrors“ zu signalisieren, um nicht
selbst ins Visier zu geraten. (Fania Oz-Salzberger, FAZ vom 19.11.2003) Den Juden in Europa wird geraten,
Distanz zu Israel zu halten. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern wird für den Terror
verantwortlich gemacht: „Wir müssen die Quellen des Terrorismus verstopfen, und die sind: erstens der
Nahost-Konflikt, zweitens der Nahost-Konflikt. Drittens der Nahost-Konflikt.“ (Otto Czempiel, taz vom 18.11.2003)
Nur so ist zu verstehen, dass die Gewalttaten gegen Juden und ihre Einrichtungen in Europa 2002/2003,
überhaupt der ansteigende Antisemitismus unisono mit der „Eskalation des Nahost-Konflikts“ – und das
heißt hier immer mit der Politik der israelischen Regierung – erklärt werden; und in dieser irrigen
Logik mit einer Deeskalation oder gar Lösung auch verschwinden würden. Daher ist der Wunsch auch tief,
den Konflikt um beinahe jeden Preis zum Verschwinden zu bringen. Die Unübersichtlichkeit der Welt, die
neuen Konflikte mit dem radikalen Islamismus beunruhigen zutiefst. Die ungelösten politischen Konflikte
zwischen Israel und Palästina bieten sich da als Erklärung und Sündenbock an.
Der Druck auf Israel wächst, auch und gerade in Europa. Ich fürchte, wir hier machen uns über den Preis,
den Israel zahlen soll, keine richtige Vorstellung.
