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Kadima: eine glaubhafte Alternative

In der israelischen Innenpolitik hat der "große Urknall" stattgefunden. Friedensnobelpreisträger und Ex-Premier Schimon Peres, seit Staatsgründung Symbol des israelischen Friedenslagers, verließ sein politisches Heim der Arbeiterpartei, um sich zu seinem ehemaligen Erzfeind, Hardliner und amtierenden Premier Ariel Scharon zu gesellen. Gemeinsam wollen die zwei letzten Vertreter der Gründergeneration sich im März 2006 an der Spitze der Ende November gegründeten "Kadima" (Vorwärts) Partei zur Wahl stellen. Alle Meinungsumfragen prophezeien ihnen dabei einen überwältigenden Erfolg. "Ich will mich für den Frieden und die Entwicklung unseres Staates einsetzen", erklärte Peres seinen dramatischen Entschluss in einer Pressekonferenz. "Scharon ist der Kandidat, der am besten dazu geeignet ist, diese Ziele umzusetzen", sagte er weiter. "Peres ist ein hochbegabter Staatsmann", revanchierte sich dieser, dem Peres' Parteiwechsel einen immensen Stimmungszuwachs verspricht. Kadima könnte nun das politische Leben in Israel revolutionieren.
Die israelische Politik teilte sich bisher in zwei Lager, die sich hauptsächlich darin unterschieden, wie sie das Palästinenserproblem angingen. Während die Linke für Verhandlungen eintrat und akzeptierte, die besetzten Gebiete im Gegenzug für Frieden aufzugeben, stand die Rechte für eine pessimistische Weltanschauung, die eine harte Linie gegenüber den Arabern und die Maxime der Unteilbarkeit des "heiligen Landes" vertrat. Beide Lager wurden in Folge der seit dem Jahr 2000 andauernden Al-Aksa Intifada geschwächt. Das Scheitern der Friedensverhandlungen in Camp David und der Ausbruch des Palästinenseraufstandes lösten das linke Spektrum auf. Eine Mehrheit der Israelis glaubt heute nicht daran, dass ein Frieden mit den Palästinensern möglich ist. Dies führte zum Aufstieg des Hardliners Scharon. Das Unvermögen der israelischen Armee, den palästinensischen Aufstand mit militärischen Mitteln niederzuschlagen, führte später auf der Rechten zu Ernüchterung. Viele erkennen heute, genau wie Scharon, dass man die Palästinenser allein mit Gewalt nicht bezwingen kann.
Schon oft versuchten neue Parteien, aus dieser Ausweglosigkeit Kapital zu schlagen. In jeder Parlamentswahl wurde eine Partei des "dritten Wegs" gegründet, die Anfangs großen Zuspruch fand, sich später aber mangels charismatischer Führung auflöste. Mit den erfahrenen Politikern Scharon und Peres an ihrer Spitze präsentiert sich Kadima als glaubhafte Alternative zu den klassischen Optionen.
Nach dem erfolgreichen Rückzug aus dem Gazastreifen verkörpert Scharon den herbeigesehnten dritten Weg. Kadima will in ihrer neuen Satzung zwar nicht den historischen Anspruch auf das gesamte heilige Land aufgeben. Um jedoch den jüdischen und demokratischen Charakter Israels aufrecht zu erhalten, müsse man Teile des Landes aufgeben, heißt es dort aber bereits. Keine Verhandlungen mit den Palästinensern, aber auch nicht ewiges Festhalten an mit Arabern bevölkerten Gebieten, lautet die neue Maxime. Ehud Olmert, naher Berater Scharons, erklärte schon vor Monaten, dass auf den einseitigen Rückzug aus dem Gazastreifen weitere folgen würden, um die "demographische Gefahr" zu bannen. Noch streitet Premier Scharon die Existenz derartiger Rückzugspläne vehement ab, nach den Wahlen jedoch, so verspricht sein engster Vertrauter Peres, werde Israel erneut die diplomatische Initiative im Friedensprozess ergreifen.
Die Gemäßigten beider Seiten des Spektrums strömen nun zu Scharon, während sich rechts und links erstmals wieder klare Ansichten formulieren. Benjamin Netanyahu auf der Rechten pocht auf eine Politik der eisernen Faust, während Amir Peretz links erneut für Friedensverhandlungen eintritt. So haben die Israelis im März 2006 die Wahl zwischen drei Alternativen. Kadima soll dabei einen überwältigenden Sieg davontragen.
Dr. Gil Yaron, 1973 in Haifa geboren, bis 1991 in Deutschland aufgewachsen, ist Arzt und Journalist. Er arbeitet für mehrere deutschsprachige Rundfunkanstalten und Zeitungen.

Von Gil Yaron

 


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