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“Justizreform und Demokratie in Israel”
20. April 2023 @ 19:30 - 21:30
Eine VA der DIG AG HEILBRONN
Referent: Alex Feuerherdt
Es ist bemerkenswert, dass sich ein Staat, der existentiell durch militärische Bedrohungen (Iran) und Terrorismus (zahlreiche Terroranschläge mit bereits 19 israelischenTodesopfern in 2023) gefährdet ist, einen verfassungsrechtlichen Streit leistet, der von Hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern engagiert auf die Straßen getragen wird.
Die zahlreichen Demonstrationen der letzten Wochen zeichnen ein eindrückliches Bild vom demokratischen Engagement der israelischen Bürgerschaft. Die Frage, ob die von der derzeitigen Regierungskoalition intendierte Justizreform das System der checks and balances, die Gewaltenteilung und die Autorität des Obersten Gerichtshofes beschädigen würde, erhitzt die Gemüter von Hunderttausenden von Israelis.
Dies wäre in keinem einzigen der Nachbarstaaten Israels denkbar – Demonstrationen werden dort mit militärischer Gewalt unterdrückt. Israel funktioniert anders.
Unser Referent Alex Feuerherdt arbeitet seit Jahren zu den Themen Israel, Iran, einseitige Haltung der UNO in den Nahostkonflikten und ist Experte zum Thema BDS – der Boykottbewegung gegen den Staat Israel. Feuerherdt publizierte zu den genannten Phänomen bereichen in zahlreichen Medien und referiert als Experte regelmäßig bei Parteistiftungen und staatlichen Institutionen, der Bundeswehr etc.