„Herrschaft des Rechts: Die Verfassungsgerichte in Israel und Deutschland“

Eine VA der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. nimmt das 75. Jubiläum der Gründung des Staates Israel zum Anlass, die Lage des Rechtsstaates Israel zu würdigen und gemeinsam mit israelischen und deutschen Richter:innen sowie Wissenschaftler:innen und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft zu diskutieren.
Im direkten Vergleich können Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Rechtsordnung und Rechtswirklichkeit herausgearbeitet werden mit dem Ziel, neue Herausforderungen für Israel und Deutschland zu identifizieren und gemeinsame Lösungskonzepte zu erarbeiten.

Israel ist der jüdische und demokratische Staat im Nahen Osten, seine Staatsordnung fußt auf der Herrschaft des Rechts. Keine seiner Staatsgewalten steht über dem Recht. Die Rechtssetzung und Rechtsausübung sind an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden. Damit ist Israel in der gesamten Region einzigartig. Keiner der Staaten des Nahen und Mittleren Ostens oder des nördlichen Afrikas folgt in der Rechtswirklichkeit diesem Beispiel, in vielen Staaten der Region ist die Herrschaft des Rechts, unabhängig von exekutiven Entscheidungen, nicht einmal theoretisch verankert.

Grußworte

RA Joachim Knöpfel, Vorsitzender der DIG Arbeitsgemeinschaft Baden-Baden

Volker Beck, Präsident der DIG

Impulsvorträge

Prof. Dr. Stephan Harbarth, Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Esther Hayut, Vorsitzende des Supreme Court of Israel

Podiumsgespräch

Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, Bundesverfassungsrichter

Drs. Carmel Wahby, Geschäftsführer Dialogue Plus International, Richter IDF a.D. (Oberst)

Prof. Shimon Shetreet, Greenblatt Chair of Public and International Law, Hebrew University of Jerusalem

Emil Brachthäuser, Generalstaatsanwalt Düsseldorf a.D.

Moderation: Dr. Michael Borchard, Konrad-Adenauer-Stiftung