II. Israels Existenz wurde angegriffen – Wir verteidigen sie ohne Wenn und Aber

Der 7.10.2023 war für Israel und für die Jüdinnen und Juden in aller Welt eine Zäsur, ebenso für Israels Freundinnen und Freunde: An keinem Tag nach der Kapitulation des Deutschen Reiches am 8. und 9. Mai 1945 wurden so viele Jüdinnen und Juden ermordet. Der Angriff der Hamas war ein genozidales Massaker: Die Terroristen der Hamas und ihre zivilen Helfershelfer ermordeten mehr als 1200 Frauen und Männer, Alte wie Kinder, sogar Säuglinge und Holocaustüberlebende. Die Terroristen exekutierten, vergewaltigten und massakrierten sie, weil sie Israelis, Einwohner oder Bürger des jüdischen Staates, waren. Das Töten und Quälen war Selbstzweck, es gehorchte keiner irgendwie gearteten Strategie zur Erreichung eines legitimen oder illegitimen Ziels. 257 Geiseln vom Baby bis zu Holocaustüberlebenden wurden von der Hamas entführt, um Israel bei der Kriegsführung zu erpressen und ein zigfaches an Terroristen freizupressen. Über 6 Monate nach dem Massaker ist die Mehrheit der Geiseln noch immer nicht befreit und auch die Befreiten werden ein Leben lang an Seele und Körper verletzt sein.

Nie in der langen Geschichte sexualisierter Gewalt in Kriegen war die Gewalt in diesem Ausmaß – von den auf ihre Unmenschlichkeit stolzen Tätern selbst mit Dashcams – so gut dokumentiert und gleichzeitig die Empörung in der Öffentlichkeit so gering. Wir können nicht verstehen, wie Frauenorganisationen und auch Institutionen der Vereinten Nationen zu diesen abscheulichen Verbrechen zunächst lange schwiegen, warum der gesellschaftliche Aufschrei ausblieb.

Insgesamt fällt eine verbreitete Empathielosigkeit mit den israelischen Opfern auf: Das Erschrecken über die Monstrosität der Taten der Hamas dauerte nur wenige Stunden an. Auch in Deutschland. Täter und Opfer wurden schnell vertauscht – von Internettrollen bis hin zum UN-Generalsekretär.

Und weltweit löste der 7.10 einen ‚Tsunami des Antisemitismus‘ (Deborah Lippstadt) aus. Als wollten die Feinde Israels beweisen, dass es den jüdischen und demokratischen Staat als Garantie für jüdisches Leben auf diesem Globus benötigt, folgte auf den Angriff der Hamas eine Welle von antisemitischen Anfeindungen und Israelhass mit tätlichen Angriffen auf Jüdinnen, Juden und jüdische Gemeinden und Einrichtungen.

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft steht ohne Wenn und Aber an der Seite des Staates Israel, wenn er sich gegen Angriffe seiner Nachbarn oder gegen terroristische Gewalt verteidigt.
Israels Regierung und Armee müssen dafür sorgen, dass sich etwas Vergleichbares wie der 7.10. nicht wiederholen kann. Das ist ihre Verantwortung und Pflicht gegenüber ihrer Bevölkerung. Die Hamas hat erklärt, dass sie solche Massaker zu wiederholen beabsichtigt. Deshalb geht es bei der Selbstverteidigung nicht einfach um ein Zurückschlagen der Angreifer oder gar irgendwelche Revanche- oder Rache-Akte.

Es geht darum, der Hamas die Fähigkeit zur Wiederholung solcher Terrorakte zu nehmen: ihre militärische Struktur zu zerstören.

Diese Selbstverteidigung fußt auf dem Völkerrecht und das humanitäre Völkerrecht definiert und begrenzt die zulässige Vorgehensweise. Dies spiegeln die Einsatzregeln und -routinen der israelischen Streitkräfte wider.

Aber in einem Krieg passieren Fehler und es kann auch vorkommen, dass Soldatinnen und Soldaten Einsatzregeln verletzen. Das gab es auch in dieser Militäroperation „Swords of Iron“. Und Israel ahndet auch solche Grenzüberschreitungen. Das ist Israel seinen eigenen Werten genauso schuldig wie es eine Verpflichtung des humanitären Völkerrechtes ist.

BREMER ERKLÄRUNG – Hauptversammlung DIG e.V. 08./09.06.2024