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Nach dem Krieg um die iranische Atombewaffnung: Die dringend notwendige Neuausrichtung der deutschen Iranpolitik
29. Juli @ 19:00 - 21:00
Eine Veranstaltung des MFFB mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin und Brandenburg e.V.
Zoom-Talk mit MdB Roderich Kiesewetter (CDU) und Michael Spaney (MFFB)
Zoom-Link zum Beitreten: https://us02web.zoom.us/j/87594914831
Die jüngste Eskalation im Nahen Osten spricht eine deutliche Sprache: Die Islamische Republik Iran bildet das Epizentrum der regionalen Gewalt. Der vom 13. bis zum 24. Juni 2025 offen geführte Krieg ist auch das Resultat des europäischen Umgangs mit dem Regime in Teheran. Alle Versuche des Dialogs und der Einhegung durch Vertragswerk müssen als gescheitert angesehen werden. Das eng zugeschnittene Kernstück dieses Vorgehens JCPOA und die Drohung mit dem Einsetzen des Snapback-Mechanismus waren nicht in der Lage, das Atomprogramm zu stoppen und einen Krieg zu verhindern. Andere Gefahren durch das Regime, wie das ballistische Raketenprogramm, die Unterstützung von Terrororganisationen und die Menschenrechtsfrage, und die immer wieder formulierten Vernichtungsdrohungen gegenüber Israel waren häufig nur Gegenstand von Warnungen, Mahnungen oder Appellen. Ein angemessener Umgang mit den Gefahren aus Teheran hätte alle diese Punkte umfassen müssen. Vor allem aber wurde der aggressive Charakter des Regimes grundsätzlich missverstanden.
Die Erfahrungen der letzten Wochen zeigen unmissverständlich: Es braucht eine umfassende Neuausrichtung der deutschen Iranpolitik!
Diese dramatische Lage diskutieren wir mit MdB Roderich Kiesewetter (CDU), mit unter anderem folgenden Fragen:
- Wie kann eine neue deutsche Iranpolitik konkret aussehen?
- Welche Sanktionen jenseits des iranischen Atomprogramms muss die deutsche Iranpolitik hinsichtlich der Destabilisierung der Region und Menschenrechtsverletzungen durch das iranische Regime beinhalten?
- Wie muss mit den Gefahren im Inland durch die Netzwerke der IRGC umgegangen werden?
- Wie muss die neue deutsche Iranpolitik mit den europäischen und transatlantischen Partnern koordiniert werden?
Wir würden uns freuen, wenn Sie online am 29. Juli ab 19 Uhr teilnehmen würden.