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Ralf Balke: Das israelische Parteiensystem
13. März 2023 @ 19:00 - 21:00
Eine VA der DIG AG HAMBURG.
Über Jahrzehnte hinweg seit der Gründung des Staates im Jahr 1948 war das israelische Parteiensystem geprägt durch die Existenz dreier großer Blöcke: die politischen Vertreter des Arbeiterzionismus, dem bürgerlich-liberalen Lager in Form des Likud sowie den Parteien der Orthodoxie.
Doch Arbeitspartei und Likud haben ihre Dominanz größtenteils eingebüßt, zahlreiche neue Player mit einer zentristischen, nationalistischen oder religiösen Agenda, die zudem auch die Interessen einzelner ethnischer Gruppen vertreten, kamen hinzu. Immer wieder kommt es zur Neugründung von Parteien oder zu kurzlebigen Listenverbindungen, die plötzlich sehr viel Einfluss haben, oftmals aber auch rasch wieder von der politischen Bühne verschwinden.
Diese Zersplitterung der Parteienlandschaft erschwert jede Regierungsbildung, weil eine Vielzahl sehr unterschiedlicher Positionen auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden müssen.
Die Acht-Parteien-Koalition des Tandems Naftali Bennett und Yair Lapid führte diese Problematik ganz besonders dramatisch vor Augen, da es immer wieder Abweichler gab, die letztendlich dafür sorgten, dass die Regierung rasch handlungsunfähig wurde und vorzeitig aufgeben musste.
Auch der aktuelle Ministerpräsident Benjamin Netanyahu steht nun vor der Herausforderung, die Partikularinteressen seiner politischen Partner unter einen Hut zu bekommen, was angesichts des neuen Selbstbewusstseins der Religiösen Zionisten und Rechtsextremen rund um Itamar Ben Gvir keine leichte Aufgabe ist.
Der Vortrag soll zeigen, was die Besonderheiten des israelischen Parteiensystems sind, wo sich Parallelen zu Deutschland finden lassen und warum mittlerweile jede Regierungsbildung zu einem Kraftakt geworden ist.