“Weltoffen” für Antisemitismus? BDS und die Meinungsfreiheit

Eine VA der DIG AG KÖLN und DIG AG BONN.

Am 17. Mai 2021 jährt sich zum zweiten Mal der Tag, an dem der Deutsche Bundestag einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ angenommen hat. Es ging darum, der stark von antisemitischen Motiven getragenen, internationalen Boykottbewegung gegen Israel (BDS) die Unterstützung durch Mittel des Bundes zu entziehen und damit von deutscher Seite ein deutliches Zeichen gegen israelbezogenen Antisemitismus zu setzen.

Weder wurde BDS verboten, noch erhalten seither seine Unterstützer Rede- oder Auftrittsverbot. Dennoch gibt es immer wieder vor allem von Kulturschaffenden getragene Initiativen, die mit der Behauptung einer Beschränkung der Meinungsfreiheit öffentlich gegen den Bundestagsbeschluss zu Felde ziehen. Zuletzt tat dies im Dezember 2020 die „Initiative GG 5.3 Weltoffenheit“. Auch die Jerusalem Declaration on Antisemitism wäscht BDS im Namen der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit von Antisemitismus rein.

Wir wollen dieser Kritik begegnen und uns daher sowohl mit den Hintergründen von BDS beschäftigen, als auch die Argumente der Gegner des Bundestagsbeschlusses vom Mai 2017 kritisch hinterfragen.

Der Rundfunkjournalist Lorenz Beckhardt (DIG AG Bonn) diskutiert mit den Gesprächspartnern Alex Feuerherdt und Frank Müller-Rosentritt, MdB.

Zu den Gesprächspartnern:

Alex Feuerherdt ist freier Publizist und lebt in Köln. Er arbeitet schwerpunktmäßig zu den Themen Israel, Nahost, Antisemitismus und Fußball und schreibt regelmäßig unter anderem für die Jüdische Allgemeine, n-tv.de, die Jungle World und das Portal MENA-Watch. Außerdem ist er der Betreiber des Blogs Lizas Welt. Gemeinsam mit Florian Markl hat Feuerherdt ein Buch zum Thema geschrieben, das im November 2020 im Verlag Hentrich & Hentrich erschienen ist: Die Israel-Boykottbewegung – Alter Hass in neuem Gewand.

Frank Müller-Rosentritt ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages (FDP) und gehört zu den Initiatoren der BDS-Resolution des Deutschen Bundestages. Seit 2002 Mitarbeiter Deutsche Bank AG. Er ist Mitglied im Lions Club Chemnitz Cosmopolitan und der Freunde der Kunstsammlungen Chemnitz. In der FDP Sachsen bekleidet er das Amt des Landesvorsitzenden.

Die Diskussion wird über den YouTube-Channel der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Köln gestreamt und ist danach noch einige Tage auf dem YouTube-Channel zu sehen. Fragen können über den Chat des YouTube-Streams und per Mail an gestellt werden.

Der Streaming-Link lautet: https://youtu.be/abUh_E5SRRQ