Zum heutigen Inkrafttreten des Snapback-Mechanismus erklärt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck:

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt das Inkrafttreten des Snapback-Mechanismus.
Dadurch wird deutlich: Völkerrechtliche Verpflichtungen gelten – und ihre Missachtung bleibt nicht folgenlos.

Es ist richtig, dass Außenminister Wadephul Verhandlungsbereitschaft angekündigt hat.

Der Nukleardeal von Iran und Russland, die iranische Ankündigung, die Urananreicherung auszuweiten, und die Rückbeorderung seiner Botschafter aus europäischen Hauptstädten zeigen:
Der Iran ist auf Krawall gebürstet und der Snapback trifft ihn empfindlich.

Allerdings darf man im Falle einer neuerlichen Vereinbarung die Fehler des alten Deals nicht wiederholen.

Voraussetzung einer diplomatischen Lösung muss sein:

• das überprüfbare, verbindliche und endgültige Ende des iranischen Atomprogramms,
• die vollständige Abgabe des angereicherten Materials,
• die Unterwerfung des Iran unter die uneingeschränkte Kontrolle der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO),
• und die Abrüstung des ballistischen Raketenprogramms des Iran.

Auf bloße papierne Vereinbarungen und faule Kompromisse darf man nicht setzen.

Seit 1979 wissen wir um die Intentionen der Islamischen Republik Iran:
Iran hat rhetorisch und praktisch, terroristisch und militärisch, sowohl gegen Israel als auch gegen die USA und Europa agiert.
Und der Iran scheut sich auch nicht vor Anschlagsplänen auf deutschem Boden. Die DIG war immer wieder Anschlags- und Ausspähungsziel.