28 Aug., 2025 DIG begrüßt Anwendung des Snapback-Mechanismus gegen Iran

Zur heutigen Entscheidung, den Snapback-Mechanismus auszulösen, erklärt der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck:

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft begrüßt die Anwendung des Snapback-Mechanismus. In letzter Minute! Danke, Herr Wadephul!

Dieser Schritt ist richtig, notwendig und längst überfällig.

Teheran hat das Atomabkommen seit Jahren systematisch gebrochen, Uran weit über die zulässigen Grenzen hinaus angereichert und der Internationalen Atomenergieorganisation den umfassenden Zugang verweigert. Es war höchste Zeit, diesen Verstößen klare Konsequenzen folgen zu lassen.

Das Nuklearabkommen war ein Fehlschlag. Der einzig wirksame Mechanismus des JCPOA und das Beste am Nukleardeal ist der Snapback-Mechanismus. Ansonsten hat der Deal dem Iran nur zehn Jahre lang Geld in die Kassen gespült, um sein Atomprogramm und die Urananreicherung, seine konventionelle Aufrüstung mit Drohnen und Raketen und den Feuerring seiner Proxies gegen Israel zu finanzieren.

Mit Snapback wird deutlich gemacht: Völkerrechtliche Verpflichtungen gelten – und ihre Missachtung bleibt nicht folgenlos. Wichtig, aber nicht genug:

Deutschland und Europa müssen nun konkrete Maßnahmen ergreifen, um die Gefahren des iranischen Regimes einzudämmen. Dazu zählen die Aufnahme der Revolutionsgarden in die EU-Terrorliste, die Schließung regimetreuer Institutionen wie des Al-Mustafa-Instituts sowie die Beendigung der Aktivitäten iranischer Banken in Deutschland.

Nur durch eine entschlossene Haltung kann verhindert werden, dass Iran in den Besitz von Atomwaffen gelangt, seine terroristischen Aktivitäten in Europa ungehindert fortsetzt und die Nahost-Region weiter destabilisiert.